Rechtsgrundlagen

Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ four und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 8. Oktober 2021 (am 10. Oktober 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 30. Juni 2021 (konsolisierte Fassung: Stand: 8. Oktober 2021)

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 22. September 2021 (am 23. September 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 30. Juni 2021 (konsolidierte Fassung, Stand: 22. September 2021)

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 19. August 2021 (am 23. August 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 30. Juni 2021 (konsolidierte Fassung, Stand: 19. August 2021)

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ four und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 28. Juli 2021 (am 30. Juli 2021 in Kraft getreten)

Berichtigung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom nine. Juli 2021 

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 30. Juni 2021 

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ four und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 14. Juni 2021 (am 15. Juni 2021 in Kraft getreten)

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Einrichtungen der Tagespflege nach § forty one des Elften Buches Sozialgesetzbuch vom 27. April 2021 (Konsolidierte Fassung vom 14. Juni 2021)

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ four und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 28. Mai 2021 (am 31. Mai 2021 in Kraft getreten)

 Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom  27. April 2021 [Konsolidierte Fassung vom 20. Mai 2021 nach der ersten Änderungsverordnung]

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung  zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ four und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 20. Mai 2021 (am 21. Mai 2021 in Kraft getreten, mit Ablauf des 14. Juni 2021 außer Kraft getreten)

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ four und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 27. April 2021 [konsolidierte Fassung vom 3. Mai 2021]

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 27. April 2021 (am 3. Mai in Kraft getreten)

• Berichtigung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ four und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen vom 03.Mai 2021

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ four und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom sixteen. April 2021 [am 18. April in Kraft getreten]

Konsolidierte Fassung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ four und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 26. März 2021 nach Erlass der Ersten Änderungsverordnung

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 26. März 2021

Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom sixteen. April 2021

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 27. April 2021 [konsolidierte Fassung vom 3. Mai 2021]

Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ four und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 27. April 2021 (am three. Mai 2021 in Kraft getreten; mit Ablauf des 30. Mai 2021 außer Kraft getreten)

• Berichtigung der Landesverordnung  zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe vom 3. Mai 2021

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ four und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 16. April 2021 (am 18. April 2021 in Kraft getreten)

Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus  (vom sixteen. April 2021)

Konsolidierte Fassung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ four und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus [konsolidierte Fassung vom 26. März 2021 nach Erlass der Ersten Änderungsverordnung]

Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und five des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 26. März (am 28. März 2021 in Kraft getreten)

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